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633 Treffer für Haftung von Online-Plattformen für Inhalte der Nutzer (670 ms)

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★Urteil des Gerichtshofs (Große Kammer) vom 2. Dezember 2025. — X gegen Russmedia Digital SRL und Inform Media Press SRL.

EU-Urteile Urteil in der Rechtssache C-492/23UrteilGerichtshof2. Dezember 2025

Anzeigen beanspruche, sich aber das Recht vorbehalte, diese Inhalte zu nutzen, also auch zu kopieren, zu verbreiten, zu übermitteln, zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, zu ändern, zu übersetzen, an … Inhalten beanspruche, sich jedoch das Recht vorbehalte, die Inhalte zu nutzen, also auch zu kopieren, zu verbreiten, zu übermitteln, zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, zu ändern, zu übersetzen, an

Analyse: Online-Marktplätze müssen Anzeigen mit sensiblen personenbezogenen Daten vor der Veröffentlichung prüfen

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★Urteil des Gerichtshofs (Große Kammer) vom 16. Juni 2026. — WebGroup Czech Republic, a.s. u. a. gegen Ministre de la Culture u. a.

EU-Urteile Urteil in der Rechtssache C-188/24UrteilGerichtshof16. Juni 2026

und der Nutzer, die die Inhalte erstellt oder hochgeladen haben, sowie des öffentlichen Interesses bestimmt. … Solche Maßnahmen beinhalten, soweit zweckmäßig: … f) die Einrichtung und den Betrieb von Systemen zur Altersverifikation für Video-Sharing-Plattform-Nutzer in Bezug auf Inhalte, die die körperliche,

Analyse: Dürfen EU-Staaten ihre eigenen Online-Jugendschutzregeln auf ausländische Online-Dienste anwenden?

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★Urteil des Gerichtshofs (Große Kammer) vom 2. Dezember 2025. — Stichting Right to Consumer Justice und Stichting App Stores Claims gegen Apple Distribution International Ltd und Apple Inc.

EU-Urteile Urteil in der Rechtssache C-34/24UrteilGerichtshof2. Dezember 2025

ausgerichteten Online-Plattform auf den Preis der auf dieser Plattform zum Verkauf angebotenen Anwendungen und digitalen Produkte entstandenen Schadens – Klage einer zur Verteidigung der kollektiven Interessen … Ist dabei von Bedeutung, dass die Online-Plattform grundsätzlich weltweit zugänglich ist?

Analyse: Wo eine Sammelklage über App-Store-Gebühren in den Niederlanden verhandelt werden kann

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Schlussanträge des Generalanwalts N. Emiliou vom 26. März 2026.

EU-Urteile Schlussanträge des Generalanwalts in der Rechtssache C-579/24Schlussanträge des GeneralanwaltsGerichtshof26. März 2026

von Diensteanbietern für das Teilen von Online-Inhalten für von ihren Nutzern hochgeladene geschützte Inhalte – Umfang der Haftung – Pflicht dieser Anbieter, von den Rechteinhabern eine Erlaubnis zur … Die vom Bundesverwaltungsgericht (Österreich) vorgelegten Fragen ergeben sich aus dem Umstand, dass, wenn Nutzer von Diensten für das Teilen von Online-Inhalten geschützte Inhalte auf Online-Plattformen

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Schlussanträge des Generalanwalts H. Saugmandsgaard Øe vom 16. Juli 2020. — Frank Peterson gegen Google LLC u. a. und Elsevier Inc. gegen Cyando AG.

EU-Urteile Schlussanträge des Generalanwalts in der Rechtssache C-682/18Schlussanträge des GeneralanwaltsGerichtshof16. Juli 2020

umfassende Pflichten zur Überwachung der von den Nutzern ihrer Plattformen darauf online gestellten Inhalte aufzuerlegen. … Diese Plattform bietet ihren Nutzern (nach Angabe von Google: mehr als 1,9 Mrd.) die Gelegenheit, ihre Inhalte und insbesondere ihre Werke online zu teilen.

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Schlussanträge des Generalanwalts M. Szpunar vom 6. Februar 2025. — X gegen Russmedia Digital SRL und Inform Media Press SRL.

EU-Urteile Schlussanträge des Generalanwalts in der Rechtssache C-492/23Schlussanträge des GeneralanwaltsGerichtshof6. Februar 2025

, stellte der Gerichtshof fest, dass der Umstand, dass ein Betreiber einer Plattform für das Teilen von Online-Inhalten eine automatisierte Indexierung der auf diese Plattform hochgeladenen Inhalte vornimmt … Nutzern seiner Plattform Anreize zur Verbreitung offensichtlich rechtswidriger und äußerst schädlicher Inhalte schafft, oder der die unbegrenzte und unkontrollierte Verbreitung solcher Inhalte fördert

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Urteil des Gerichtshofs (Große Kammer) vom 26. April 2022. — Republik Polen gegen Europäisches Parlament und Rat der Europäischen Union.

EU-Urteile Urteil in der Rechtssache C-401/19UrteilGerichtshof26. April 2022

für das Teilen von Online-Inhalten dafür, dass sie der Öffentlichkeit Zugang zu geschützten Inhalten gewähren, die von Nutzern ihrer Plattformen unter Verstoß gegen das Urheberrecht auf ihre Plattformen … die Nutzer seiner Plattform dazu verleitet, geschützte Inhalte auf dieser Plattform rechtswidrig öffentlich zugänglich zu machen (Urteil vom 22.

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Beschluss des Gerichts (Zehnte Kammer) vom 29. April 2025. — Meta Platforms Ireland Ltd gegen Europäischer Datenschutzausschuss.

EU-Urteile Beschluss in der Rechtssache T-319/24BeschlussGericht29. April 2025

Diese Behörden ersuchten um eine Stellungnahme zu der Frage, unter welchen Umständen und Voraussetzungen bei den von „großen Online-Plattformen“ angewandten Praktiken, bei denen die Nutzer die Wahl haben … Es wird klargestellt, dass der Begriff „Online-Plattform“ u. a. die „Online-Plattformen“ im Sinne von Art. 3 Buchst. i der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19.

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Urteil des Gerichtshofs (Große Kammer) vom 26. April 2022. — Republik Polen gegen Europäisches Parlament und Rat der Europäischen Union.

EU-Urteile Urteil in der Rechtssache C-401/19UrteilGerichtshof26. April 2022

für das Teilen von Online-Inhalten – Spezielle Haftungsregelung für diese Diensteanbieter – Diesen Diensteanbietern auferlegte Verpflichtung, von den Nutzern online gestellte Inhalte vorab zu kontrollieren … Einleitend weist der Gerichtshof darauf hin, dass der Austausch von Informationen über das Internet mittels Plattformen für das Teilen von Online-Inhalten unter Art. 10 der Europäischen Konvention zum

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Beschluss des Gerichts (Zehnte Kammer) vom 29. April 2025. — Meta Platforms Ireland Ltd gegen Europäischer Datenschutzausschuss.

EU-Urteile Beschluss in der Rechtssache T-319/24BeschlussGericht29. April 2025

Diese Behörden ersuchten um eine Stellungnahme zu der Frage, unter welchen Umständen und Voraussetzungen bei den von „großen Online-Plattformen“ ( 4 ) angewandten Praktiken, bei denen die Nutzer die Wahl … Nach Ansicht dieser Einrichtung könnte der Umstand, dass eine große Online-Plattform den Nutzern eine weitere kostenlose Alternative ohne verhaltensorientierte Werbung anbietet, z.

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Schlussanträge des Generalanwalts M. Szpunar vom 2. Juni 2022. — Christian Louboutin gegen Amazon Europe Core Sàrl u. a.

EU-Urteile Schlussanträge des Generalanwalts in der Rechtssache C-148/21Schlussanträge des GeneralanwaltsGerichtshof2. Juni 2022

Um es klar zu sagen: Sie erleichtern den Nutzern den Zugang zu bestimmten Inhalten. … Die Einstufung einer von einem Anbieter im Internet erbrachten Dienstleistung kann sich auf dessen Haftung gegenüber dem Nutzer der von ihm betriebenen Plattform auswirken.

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VERORDNUNG (EU) 2022/2065 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG (Gesetz über digitale Dienste) (Text von Bedeutung für den EWR)

EU-Rechtsvorschriften VerordnungEuropäisches Parlament und Rat19. Oktober 2022

Mit dieser Verpflichtung sollte daher für Anbieter von Online-Plattformen kein Anreiz dafür geschaffen werden, das Alter der Nutzer zu erfassen, bevor diese die Plattform nutzen. … einer Online-Plattform“ einen Nutzer des Dienstes, der eine Online-Plattform nutzt, indem er die Online-Plattform damit beauftragt, Informationen zur Verfügung zu stellen, oder der den Inhalten der Online-Plattform

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Urteil des Gerichts (Siebte erweiterte Kammer) vom 3. September 2025. — Zalando SE gegen Europäische Kommission.

EU-Urteile Urteil in der Rechtssache T-348/23UrteilGericht3. September 2025

Der Begriff „aktiver Nutzer einer Online-Plattform“ ist somit dahin zu verstehen, dass er verschiedene Arten von Online-Plattformen erfassen kann, mit denen unterschiedliche Arten von Inhalten, darunter … Ferner berücksichtigten einzelne Anbieter von Online-Plattformen, auf denen sowohl ihre Inhalte als auch die Inhalte von Drittverkäufern abgerufen werden könnten, nur „Nutzer von Inhalten Dritter“, und

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Urteil des Gerichtshofs (Zweite Kammer) vom 16. Juli 2026. — Autorità per le Garanzie nelle Comunicazioni (AGCOM) gegen Google Ireland Ltd.

EU-Urteile Urteil in der Rechtssache C-421/24UrteilGerichtshof16. Juli 2026

einer Online-Plattform inzident oder zufällig Kenntnis vom Vorliegen eines bestimmten rechtswidrigen Inhalts unter einer Vielzahl von auf seiner Plattform veröffentlichten Videos erlangt, nicht aus, um … kann sich der Betreiber einer Online-Plattform, wenn er aufgrund seiner Tätigkeit über den von einem Nutzer auf diese Plattform hochgeladenen wesentlichen Inhalt informiert ist, nicht auf die in Art.

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Schlussanträge des Generalanwalts M. Szpunar vom 20. Oktober 2022.

EU-Urteile Schlussanträge des Generalanwalts in der Rechtssache C-423/21Schlussanträge des GeneralanwaltsGerichtshof20. Oktober 2022

Die erste davon betrifft den Umfang der Haftung des Betreibers einer Streamingplattform(6) für die öffentliche Wiedergabe von urheberrechtlich geschützten Inhalten auf dieser Plattform ohne Erlaubnis der … Haftung für die Umgehung der Zugangsbeschränkungen zu urheberrechtlich geschützten Werken im Internet durch die Nutzer 27.

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Schlussanträge des Generalanwalts H. Saugmandsgaard Øe vom 15. Juli 2021. — Republik Polen gegen Europäisches Parlament und Rat der Europäischen Union.

EU-Urteile Schlussanträge des Generalanwalts in der Rechtssache C-401/19Schlussanträge des GeneralanwaltsGerichtshof15. Juli 2021

Vgl. im gleichen Sinne Mitteilung der Kommission „Umgang mit illegalen Online-Inhalten, Mehr Verantwortung für Online-Plattformen“ (COM[2017] 555 final) vom 28. September 2017, S. 13 und 14. … September 2017„Umgang mit illegalen Online-Inhalten – Mehr Verantwortung für Online-Plattformen“ (COM[2017] 555 final). Vgl. auch Empfehlung (EU) 2018/334 der Kommission vom 1.

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RICHTLINIE (EU) 2024/1799 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 13. Juni 2024 über gemeinsame Vorschriften zur Förderung der Reparatur von Waren und zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinien (EU) 2019/771 und (EU) 2020/1828 (Text von Bedeutung für den EWR)

EU-Rechtsvorschriften RichtlinieEuropäisches Parlament und Rat13. Juni 2024

Die Mitgliedstaaten sollten entweder die gemeinsame Online-Schnittstelle zur Einrichtung ihrer nationalen Sektionen auf der Europäischen Online-Plattform nutzen, oder nationale Online-Plattformen einrichten … Die Europäische Online-Plattform besteht aus den nationalen Sektionen, die die gemeinsame Online-Schnittstelle nutzen, und enthält Links zur den nationalen Online-Plattformen für Reparaturen (im Folgenden

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Schlussanträge des Generalanwalts M. Szpunar vom 18. September 2025. — WebGroup Czech Republic, a.s. u. a. gegen Ministre de la Culture u. a.

EU-Urteile Schlussanträge des Generalanwalts in der Rechtssache C-188/24Schlussanträge des GeneralanwaltsGerichtshof18. September 2025

; … f) die Einrichtung und den Betrieb von Systemen zur Altersverifikation für Video-Sharing-Plattform-Nutzer in Bezug auf Inhalte, die die körperliche, geistige oder sittliche Entwicklung von Minderjährigen … Um der Verpflichtung aus Art. 28b Abs. 2 der Richtlinie 2010/13 nachzukommen, müssen die Betreiber von Online-Plattformen nämlich nicht nur den Zugang zu pornografischen Inhalten beschränken, sondern auch

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RICHTLINIE (EU) 2024/2853 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 23. Oktober 2024 über die Haftung für fehlerhafte Produkte und zur Aufhebung der Richtlinie 85/374/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)

EU-Rechtsvorschriften RichtlinieEuropäisches Parlament und Rat23. Oktober 2024

(38) Der Online-Verkauf zeigt ein konstantes, stetiges Wachstum, wodurch neue Unternehmensmodelle und neue Marktakteure wie Online-Plattformen entstanden sind. … „Online-Plattform“ bezeichnet eine Online-Plattform im Sinne des Artikel 3 Buchstabe i der Verordnung (EU) 2022/2065; 17.

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Schlussanträge des Generalanwalts M. Szpunar vom 27. November 2025.

EU-Urteile Schlussanträge des Generalanwalts in der Rechtssache C-421/24Schlussanträge des GeneralanwaltsGerichtshof27. November 2025

Der Gerichtshof hat insbesondere festgestellt, dass eine Video-Sharing-Plattform, die an der Erstellung oder Auswahl der von den Nutzern auf sie hochgeladenen Inhalte nicht beteiligt ist und diese Inhalte … Tatsächlich leistete eBay bestimmten Nutzern dadurch ausgewählte und individuelle Hilfestellung, dass sie den Inhalt der Verkaufsangebote dieser Nutzer verbesserte, sie bei der Einrichtung von Online-Shops

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VERORDNUNG (EU) 2024/1083 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 11. April 2024 zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für Mediendienste im Binnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 2010/13/EU (Europäisches Medienfreiheitsgesetz) (Text von Bedeutung für den EWR)

EU-Rechtsvorschriften VerordnungEuropäisches Parlament und Rat11. April 2024

(50) Sehr große Online-Plattformen fungieren für viele Nutzer als Zugangstor zu Medieninhalten und -diensten. … „Publikumsmessung“ die Tätigkeit der Erhebung, Auswertung oder sonstigen Verarbeitung von Daten über die Anzahl und Merkmale der Nutzer von Mediendiensten oder der Nutzer von Inhalten auf Online-Plattformen

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Urteil des Gerichts (Siebte erweiterte Kammer) vom 19. November 2025. — Amazon EU Sàrl als Rechtsnachfolgerin von Amazon Services Europe Sàrl gegen Europäische Kommission.

EU-Urteile Urteil in der Rechtssache T-367/23UrteilGericht19. November 2025

Mithin hindert sie die Nutzer einer sehr großen Online-Plattform zum einen nicht daran, ein auf Profiling beruhendes Empfehlungssystem zu verwenden. … das Teilen von Inhalten und Online-Suchmaschinen systemische Risiken mit sich brächten, nicht aber für Marktplätze –, dass Marktplätze, deren durchschnittliche monatliche Zahl aktiver Nutzer in der Union

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Urteil des Gerichts (Siebte erweiterte Kammer) vom 19. November 2025. — Amazon EU Sàrl als Rechtsnachfolgerin von Amazon Services Europe Sàrl gegen Europäische Kommission.

EU-Urteile Urteil in der Rechtssache T-367/23UrteilGericht19. November 2025

, eine Online-Plattform als sehr große Online-Plattform zu benennen, Art. 33 Abs. 1 dieser Verordnung jedoch bestimmt, welche Online-Plattformen für die Zwecke der Anwendung der Art. 34 bis 43 dieser Verordnung … [sind]“, dass „[e]ine relativ begrenzte Zahl von Online-Plattformen … eine sehr große Zahl von Nutzern, sowohl von Verbrauchern als auch von Unternehmern, [bündelt]“ und dass „[s]ehr große Plattformen

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Schlussanträge des Generalanwalts P. Pikamäe vom 22. Februar 2024.

EU-Urteile Schlussanträge des Generalanwalts in der Rechtssache C-693/22Schlussanträge des GeneralanwaltsGerichtshof22. Februar 2024

-Plattform) und zwei Datenbanken mit Daten von Nutzern dieser Plattform. 21. … M. enthielten und es keinen Beweis dafür gebe, dass die Nutzer dieser Plattform der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten in Form einer Bereitstellung dieser Daten an Dritte außerhalb der Plattform

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Urteil des Gerichts (Siebte Kammer in der Besetzung mit fünf Richtern) vom 14. Oktober 2026. — Technius LTD gegen Europäische Kommission.

EU-Urteile Urteil in der Rechtssache T-134/24UrteilGericht14. Oktober 2026

, der eine Online-Plattform nutzt, indem er die Online-Plattform damit beauftragt, Informationen zur Verfügung zu stellen, oder der den Inhalten der Online-Plattform ausgesetzt ist, die diese zur Verfügung … Der Begriff „aktiver Nutzer einer Online-Plattform“ muss daher verschiedene Arten von Online-Plattformen erfassen können, mit denen unterschiedliche Arten von Inhalten, darunter Ton- und Bildinhalte, auf

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Schlussanträge des Generalanwalts M. Szpunar vom 10. September 2020. — VG Bild-Kunst gegen Stiftung Preußischer Kulturbesitz.

EU-Urteile Schlussanträge des Generalanwalts in der Rechtssache C-392/19Schlussanträge des GeneralanwaltsGerichtshof10. September 2020

Die Plattformen für Content Sharing im Internet regeln diese Frage bereits in ihrer Politik bezüglich der Weiternutzung von durch die Nutzer hochgeladenen Inhalten, denen sie insoweit mehr oder weniger … Das ist auch bei Werken der Fall, die auf verschiedenen Plattformen für Content Sharing ins Internet gestellt werden, wobei sich die von diesen Plattformen verfolgte Politik zum Schutz von Inhalten und

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Urteil des Gerichts (Siebte erweiterte Kammer) vom 3. September 2025. — Zalando SE gegen Europäische Kommission.

EU-Urteile Urteil in der Rechtssache T-348/23UrteilGericht3. September 2025

monatlichen Zahl der aktiven Nutzer einer Online-Plattform – Aktiver Nutzer einer Online-Plattform – Begriff – Erfordernisse der Klarheit und der Deutlichkeit – Verstoß gegen den Grundsatz der Rechtssicherheit … Zweitens stellt das Gericht fest, dass nach Art. 3 Buchst. p der Verordnung 2022/2065 der Nutzer einer Online-Plattform bereits dann als aktiver Nutzer einer Online-Plattform einzustufen ist, wenn er mit

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2024/2835 DER KOMMISSION vom 4. November 2024 zur Festlegung von Vorlagen für die Transparenzberichtspflichten der Anbieter von Vermittlungsdiensten und der Anbieter von Online-Plattformen gemäß der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates

EU-Rechtsvorschriften DurchführungsverordnungKommission4. November 2024

und Online-Plattformen angepasst … Artikel 42 Absatz 3 — Durchschnittliche monatliche Zahl der aktiven Nutzer des Dienstes für jeden Mitgliedstaat Gemäß Artikel 42 Absatz 3 enthält der Transparenzbericht der Anbieter sehr großer Online-Plattformen

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Urteil des Gerichtshofs (Große Kammer) vom 2. Dezember 2025. — Stichting Right to Consumer Justice und Stichting App Stores Claims gegen Apple Distribution International Ltd und Apple Inc.

EU-Urteile Urteil in der Rechtssache C-34/24UrteilGerichtshof2. Dezember 2025

ausgerichteten Online-Plattform auf den Preis der auf dieser Plattform zum Verkauf angebotenen Anwendungen und digitalen Produkte entstandenen Schadens – Klage einer zur Verteidigung der kollektiven Interessen … ausgerichtete Online-Plattform – Erhebung einer überhöhten Provision auf den Preis der auf dieser Plattform zum Verkauf angebotenen Anwendungen und digitalen Produkte – Wettbewerbswidriges Verhalten –

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BESCHLUSS (EU) 2018/646 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 18. April 2018 über einen gemeinsamen Rahmen für die Bereitstellung besserer Dienste für Fertigkeiten und Qualifikationen (Europass) und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 2241/2004/EG (Text von Bedeutung für den EWR)

EU-Rechtsvorschriften BeschlussEuropäisches Parlament und Rat18. April 2018

Artikel 4 Wichtigste Grundsätze und Hauptmerkmale (1) Die Europass-Online-Plattform und die internetgestützten Europass-Instrumente, einschließlich ihrer Inhalte und Funktionalität, sind benutzerfreundlich … (5) Die Europass-Online-Plattform kann den Nutzern eine Option zur Speicherung personenbezogener Daten, beispielsweise eines persönlichen Profils, bieten.

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